Von einem Freund als Input:
Wer sich für das verquere Weltbild Schäubles interessiert:
http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1322936/default.aspx/index.html
„Das Internet ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Think Tank der Islamisten zugleich.“ — Wolfgang Schäuble
Vor 9/11 war das Internet selbstverständlich universelle Plattform der Kinderpornographen!
Eigentlich ist das Internet sowieso Kommunikationsmedium, Werbeträger, … und Think Tank all derjenigen die man zum jeweiligen Zeitpunkt gerade am erfolgreichsten dazu intstrumentieren kann überwachungs- und präventionsstaatliche Maßnahmen zu legitimieren – wie biometrische Vollerfassung, Online-Verwanzung durch den Bundestrojaner und die Vorratsdatenspeicherung.
Wenn man an Schäuble denkt, darf man Beckstein nicht vergessen:
„Killerspiele sollten in der Größenordnung von Kinderpornographie eingeordnet werden, damit es spürbare Strafen gibt.“
Ganz abgesehen von Becksteins angestrebter Aufweichung der Datenschutzbestimmungen, die bei der Errichtung des Toll Collect Systems Bedingung waren, und verhindern sollten, dass über Toll Collect Bewegungsprofile und Rasterfahndungen erstellt und durchgeführt werden können.
http://blog.kairaven.de/archives/716-Abbau-der-Datenschutzhuerden-fuer-Toll-Collect-UEberwachung.html
Otto Schily haben wir bekanntlich die biometrische Vollerfassung initial zu verdanken, über die Reisepässe. Was er im deutschen Bundestag niemals durchbekommen hätte, hat er uns über die europäische Legislative hintenrum reingedrückt. Diesen Trick hat er damals im Grunde erfunden. Das versuchen die Stasi 2.0 Protagonisten seitdem zu jeder sich bietenden Möglichkeit zu wiederholen.
Schilys Bemühungen um die Rasterfahndung, natürlich gegen den Terrorismus, wollen wir an dieser Stelle nicht unvergessen und unerwähnt lassen (März 2004).
Das Arbeitspapier, das November 2005 in den Medien Publik wurde, dass Rasterfahndungstechniken zum Aufspüren von „Sozialschmarotzern“ verwendet werden soll, ist mal ein konkretes und anschauliches Beispiel wie polizeiliche Fahnundungsinstrumente schwub-die-wubs zu polizeistaatlichen Kontrollinstrumenten der Gesellschaft werden … wenn man nicht höllisch aufpasst.