Zunächst ein paar Links mit Hintergrundinfos zu Abmahnungen:
Der ganze Text unten ist übernommen aus http://board.gulli.com/thread/512595-logistep-schutt-und-waetke-abmahnungen-gegen-filesharer/147/ und wendet sich insbesondere an Abmahnungswellen-Betroffene beim Filesharing
Abgeänderte Unterlassungserklärung
Folgendes abändern:
Überschrift: STRAFBEWEHRTE UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG
mit deiner Vorgangsnummer versehen.
Text: Name, Anschrift, verpflichtet sich – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich – gegenüber der Firma Name, Anschrift zu folgendem:
1. Es zu unterlassen, bei Vermeidung einer von der Firma Name nach billigem Ermessen festzusetzenden und vom zuständigen Gericht im Streitfalle auf deren Angemessenheit zu überprüfende Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung das (Computerspiel, Album, etc.) „Name des Spiels/Albums“ der Firma Name im Internet oder auf sonstige Art und Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, öffentlich zu verbreiten und/oder zu verwerten und/oder wiederzugeben sowie öffentlich verbreiten und/oder verwerten und/oder wiedergeben zu lassen.
2. Die Unterlassungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben.
Dann noch: Ort, Datum, Unterschrift
Wichtig an dieser abgeänderten Version ist:
- der Passus – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich -. Das bedeutet, dass deine Unterlassungserklärung gültig ist, du aber nicht die damit verbundene Schuldzuschreibung anerkennst. Dich also nicht selbst schuldig sprichst.
- der Passus unter 2.
Nicht drinne stehen muss:
- Die Festlegung auf einen Gerichtsstand (vor allem nicht Karlsruhe)
- Die Verpflichtung irgendwelche Kosten (vor allem nicht die Anwaltskosten) zu übernehmen.
Weiteres unter:
http://www.haerting.de/de/3_lawraw/f…e_objectID=387
http://www.rettet-das-internet.de/interview.htm
http://www.rettet-das-internet.de/filesharing.htm
